Apple will keine Steuern nachzahlen
  • Stefan Mayr
13 Milliarden

Apple will keine Steuern nachzahlen

Apple soll bis zu 13 Milliarden Euro an unerlaubten Steuervergünstigungen in Irland erhalten haben – und sie jetzt nachzahlen. Aber genau das hat der Konzern nicht vor.

 

Apple hat jahrelang weniger als ein Prozent Steuern auf seine Gewinne in Europa gezahlt. Im Detail sei der Steuersatz auf die europäischen Gewinne von einem Prozent im Jahr 2003 auf 0,005 Prozent im Jahr 2014 gesunken. Laut der EU-Kommission hat Irland Apple diese günstigen Steuerkonditionen gewährt, um den Konzern als Arbeitgeber zu gewinnen – was aber wettbewerbswidrige Beihilfe sei. „Mitgliedsstaaten können nicht ausgewählten Unternehmen Steuervorteile gewähren. Das ist nach EU-Vorschriften für staatliche Beihilfe unzulässig“, sagt EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.


Nun soll Apple die gesparten Steuern inklusive Zinsen an Irland zurückzahlen. Aber Irland ist gar nicht an einer Rückzahlung interessiert. Irlands Finanzminister Michael Noonan: „Die Entscheidung lässt mir keine andere Wahl, als das Kabinett um die Zustimmung für einen Einspruch zu bitten.“ Der Bescheid soll nun geprüft werden, um einen gerichtlichen Einspruch vorzubereiten. Und Apple? Die sind natürlich auch nicht begeistert. In einem offenen Brief kritisiert Tim Cook die Entscheidung der EU-Kommission und betont, Apple habe keinerlei Steuer-Vereinbarung mit der irischen Regierung getroffen. Das Unternehmen sei zuversichtlich, dass die Entscheidung der Kommission keinen Bestand habe. Bis hier eine finale Entscheidung fällt, dürfte es in jedem Fall noch eine ganze Weile dauern.