Daher fordern die Experten das Ende der Ökostromförderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Aus den genannten Gründen ergebe sich deshalb keine Rechtfertigung für eine Fortführung des EEG, heißt es in einem Medienbericht. Die Expertenkommission überreicht ihr Gutachten heute an Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Dabei ist das Ergebnis des Gutachtens durchaus differenziert zu betrachten. Von allen untersuchten, erneuerbaren Energien komme lediglich die Windenergie positiv weg. Grundlage zur Beurteilung seien Studien, die unter anderem Patentanmeldungen berücksichtigen. Daraus soll die Innovationswirkung abgeleitet werden.

Im Bereich der Windenergie könne aufgrund der empirischen Untersuchungen im Zeitraum 1999 bis 2005 lediglich für Windenergie eine Innovationswirkung festgestellt werden, heißt es in dem Gutachten.

Für allen anderen Energiegewinnungsmethoden finde sich kein positiver Zusammenhang. Dabei wurden Daten aus den Jahren 2000 bis 2009 berücksichtigt. Das Urteil der Expertenkommission fällt daher verehrend für die Ökostromförderung aus: Das EEG lasse sich aus innovationspolitischer Sicht in seiner jetzigen Form nicht rechtfertigen.

Man darf gespannt sein, wie die Bundesregierung auf das Gutachten reagiert. Die Energiewende ist ein erklärtes Ziel, aber der Weg dahin scheint nach wie vor nicht klar definiert zu sein.